“Mitteilungen aus dem Landtag | DR. PANTAZIS berichtet”

Landtagsbericht 09-2016
 
 

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

die letzten Wochen haben uns mit Blick auf benachbarte Bundesländer gezeigt, dass die Menschen sehr genau darauf schauen, wie und in welchem Stil ihr Land und auch ihr Bundesland regiert wird. Die Menschen erwarten Lösungen der vorrangigen Probleme und kein Verfangen in Nischendiskussionen. Sie wollen eine ehrliche, bodenständige in die Zukunft ausgerichtete Politik, die Lösungen anbietet.

 
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Dr. Christos Pantazis, MdL

Bildungschancen unserer Kinder – Gute Schule

Eines der zentralen Themen der Landespolitik und deshalb auch ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode, sind die Bildungschancen unserer Kinder: Wir haben in den letzten vier Jahren massiv in diesen Bereich investiert. Eine Milliarde Euro ist mehr in den Bildungsbereich geflossen. Neben der Abschaffung der Studiengebühren, der Einführung von G9 an den Gymnasien, der Einführung der dritten Kraft in den Krippen und der Schaffung von zusätzlichen Stellen für Lehrerinnen und Lehrern lag unser Schwerpunkt auf dem Ausbau und der Qualitätssteigerung im Bereich der Ganztagsschulen. Diese Erfolge unserer Bildungspolitik haben wir in der Aktuellen Stunde „Gute Schule - Ganztagsschule“ zum Thema im Landtag gemacht.

Regierungserklärung - Nachhaltige Haushaltspolitik für Niedersachsen

Seit Übernahme der Regierungsverantwortung haben wir vieles auf den Weg gebracht. Eine der historischen Leistungen in dieser Zeit ist die Konsolidierung des Landeshaushalts. Unser Finanzminister Peter-Jürgen Schneider darf zurecht als erfolgreichster Finanzminister in der Landesgeschichte bezeichnet werden. Seit dem Jahr 2016 kommen wir erstmals seit Gründung des Landes ohne eine Netto-Neuverschuldung aus. Diese historisch einmalige Situation konnten wir erreichen, obwohl wir zusätzlich in den Bereich Bildung investiert und die Flüchtlingskrise erfolgreich bewältigt haben. Zusätzlich tätigen wir Zukunftsinvestitionen, die dringend notwendig sind und in den vergangenen Jahrzehnten vernachlässigt wurden. Wir investieren in unsere Straßen und Gebäude, in Universitäten und Krankenhäuser. Mit einem zusätzlichen Sondervermögen von 750 Millionen Euro zur Sanierung der Landeskrankenhäuser und Hochschulen auf den Weg bringen. Neben dem wichtigen Erhalt von Landesvermögen tragen diese Maßnahmen auch Einsparung von CO2 und damit zum Umweltschutz bei. Ministerpräsident Stephan Weil hat diese Erfolge in einer Regierungserklärung „Haushaltskonsolidierung und Pflege des öffentlichen Vermögens - nachhaltige Haushaltspolitik für Niedersachsen“ gegenüber dem Parlament dargestellt.

 

Liebe Leserinnen und Leser,

diese kurze Zusammenfassung erhebt – wie immer – nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, zögern Sie bitte nicht, mich telefonisch unter Tel.: 0531-4809 827 | Fax.: 0531-4809 826, per Mail unter info@christos-pantazis.de oder postalisch unter Bürgerbüro DR. PANTAZIS MdL | Schloßstraße 8 | 38100 Braunschweig zu kontaktieren.

Herzlichst
Ihr

Christos Pantazis Unterschrift 09-2012

(Dr. Christos Pantazis, MdL)

 


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